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Die Online-Partneragentur für private Ost-West-Kontakte. |
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Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven
Kommunikation der Mitglieder von Lipana East West Realtionship GbR mbH, im
folgenden Lipana.com, regeln das Vertragsverhältnis zwischen Lipana.com und den
natürlichen Personen, die Teledienste von Lipana.com nutzen und definieren die
Bedingungen, unter denen die Benutzung des Lipana.com -Services erfolgt. Für
alle Nutzer des Lipana.com -Services unter www. Lipana.de, www. Lipana.ch, www.
Lipana.at , www. Lipana.ru und www. Lipana.com sowie allen zu diesen Domains
gehörenden Subdomains gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Ausgewiesene Marken gehören ihren jeweiligen Eigentümern. Mit der Benutzung dieser Website erkennen Sie die Lipana.com Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung an.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Lipana East West Realtionship GbR mbH
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1. Gegenstand der Bedingungen (a) Lipana.com bietet einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. In dem Lipana.com-Service werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung ('Pay-Per-Use Dienste') oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum ('Abo-Dienste'). Registrierte Nutzer ('Mitglieder') können alle Dienste nutzen. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen. (b) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Lipana.com Service durch die Mitglieder von Lipana.com. (c) Lipana.com bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. (d) Lipana.com gestattet die Übernahme von Lipana.com- Info Center Texten in Datenbestände, die ausschliesslich für den privaten Gebrauch eines Nutzers bestimmt sind. Die Übernahme und Nutzung der Daten zu anderen Zwecken bedarf der schriftlichen Zustimmung durch Lipana.com. 2. Beschreibung des Service
(a) Lipana.com bietet seinen Mitgliedern einen Zugang zu der zentralen Lipana.com-Datenbank an, die über verschiedenen Wege und Oberflächen abrufbar ist: Zum einen unter verschiedenen, Lipana.com gehörenden Domains, unter anderem der Domain 'Lipana.com' (die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird) zum anderen über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die der Service und die zentrale Datenbank von Lipana.com - ggf. auch in einer an die graphische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche - integriert ist. (b) Lipana.com ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von Lipana.com, über das sich Mitglieder für den Aufbau von Partnerschaften und Freundschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Kontakt-Profile und Informationen über andere Mitglieder. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Kontakt-Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten. (c) Mitglieder, die sich für Abo-Dienste (Info-Center Vollzugriff) entscheiden, haben darüber hinaus Zugriff zu weiteren kostenpflichtigen Diensten von Lipana.com. Sie können den zeitbasierten Zugriff (im folgenden Abos genannt) für unterschiedliche Zeiträume (z.B. 1, 2, 3 ... Monate bis hin zu Jahres-Abos) abschließen. Die Mitglieder werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen. 3. Zugang
(a) Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems 'Lipana.com' setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Mitglied ausgewähltes persönliches Kennwort und Loginname (Pseudonym) durch Lipana.com vergeben wird. Mit der Registrierung erkennt jedes Mitglied die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Lipana.com und dem registrierten Mitglied, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet. (b) Lipana.com hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, der das System vom Lipana.com rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Missbrauch und Verstoss gegen die in Ziffer 8. aufgeführten Pflichten. (c) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht das registrierte Mitglied ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit Lipana.com ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird das Mitglied auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch clicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert. 4. Gewährleistung
(a) Lipana.com kann den Erfolg eines Kontaktgesuches nicht garantieren. Lipana.com schuldet also lediglich in den Kontakt-Profilen angegebene Kontakt-Daten, und zwar die eMail-Adresse oder die Postanschrift des Mitgliedes nach Massgabe der Ziffer 8, nicht den Erfolg. 5. Datenschutz
(a) Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist Lipana.com ein besonderes Anliegen. Lipana.com verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten. (b) Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten. (c) Das Mitglied willigt ein, dass Lipana.com die personenbezogene Daten des Profils - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Beratung, der eigenen Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung unseres Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt. Des weiteren erklärt das Mitglied ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail Newslettern. Diese Einwilligung ist jederzeit durch ein Mail an support@Lipana.com oder im persönlichen Mitglieder-Bereich widerrufbar. Das Mitglied willigt ein, dass alle Daten seines/ihres Kontakt-Profils, die auch bei Lipana.com für Mitglieder sichtbar sind, einschließlich Pseudonym, Interessen, Foto(s), Alter usw. an E-Mail-Adressen anderer Mitglieder und Nichtmitglieder weitergeleitet werden, um den Interessentenkreis für sein/ihr Kontakt-Profil zu vergrössern. Das Mitglied willigt ferner ein, dass die Daten seines/ihres Kontakt-Profils auch über Webseiten von Kooperationspartnern von Lipana.com; Webseiten, die nur Ausschnitte von Lipana.com enthalten; in Lipana.com-eigenen Werbemitteln; sowie über andere Medien wie Fernsehen, Radio, gedruckte Erzeugnisse und über mobile Applikationen (z.B. UMTS oder SMS) publiziert werden, um auf diese Weise den Interessentenkreis für sein/ihr Kontakt-Profil zu vergrössern. Das Mitglied willigt schließlich ein, dass die personenbezogenen Daten ihres/seines Kontakt-Profils an einen externen Dienstleister von Lipana.com zu dem ausschließlichen Zweck übergeben werden, im Namen und Auftrag von Lipana.com Lipana.com-eigene E-Mails und Newsletter zu versenden. (d) Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite (Affiliate) auf die Dienste der Lipana.com zugreift, werden die anonymisierten Daten in einem Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied registriert. Ohne Registrierung werden diese Cookies automatisch nach 30 Tagen gelöscht. Lipana.com wird Nutzungsprofile unter Verwendung von Pseudonymen erstellen und wird anderen Diensteanbietern, deren Teledienste das Mitglied in Anspruch genommen hat, lediglich anonymisierte Nutzungsdaten zu Zwecken der Marktforschung übermitteln. (e) Jedes Mitglied kann nach § 3 Abs.6 TDDSG der Übermittlung der anonymisierten Nutzungsdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt eine E-Mail an support@Lipana.com. (f) Lipana.com wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. (g) Lipana.com weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge. (h) Das Mitglied erklärt sich mit Registrierung mit der
in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten
einverstanden.
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6. Kosten Die Nutzung der für Mitglieder zugänglichen Leistungen der 'Lipana.com'-Datenbank ist kostenfrei, sofern das Mitglied nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt. Wird der Zugang eines Mitglieds wegen Vertragsverstosses gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstosses durch Lipana.com einbehalten. 7. Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten (a) Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber Lipana.com erheben und begründen. Erhebt das Mitglied innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt. (b) Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Diese Frist verlängert sich für Pay-per-Use Dienste mit fester Paketlaufzeit ('contact points') auf 5 Tage. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Lipana.com gemäß Ziffer 13. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet. (c) Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: Mitglieder, die Pay-Per-Use Dienste mit fester Paketlaufzeit ('contact points') bezahlt haben, erhalten eine Verlängerung der Paketlaufzeit für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung. Mitglieder, die eine Abo-Mitgliedschaft haben, erhalten eine Verlängerung des Abos um den Zeitraum, für den das Mitglied berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat. (d) Im Falle einer berechtigten Einwendung hat das Mitglied
das Recht, Lipana.com eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen
Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach (c) zu verlangen. Ist der Grund für
die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das
Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben
erfolgt dann gemäß Ziffer 9.
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8. Pflichten der Mitglieder (a) Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Mitgliedern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der Lipana.com-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Mitglieder. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Mitgliedern ist ebenfalls untersagt.
(b) Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den von Lipana.com angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
I) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstössiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
II) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
III) keine Daten heraufzuladen: - die einen Virus enthalten (infizierte Software); - die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, das Mitglied ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
IV) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;
V) E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von Lipana.com erlaubt wird);
VI) keine Kettenbriefe zu versenden;
VII) in der Personenbeschreibung (Freitext Kontakt-Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.
(c) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für das einzelne Mitglied berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Lipana.com zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Mitglieds zum Datenbanksystem 'Lipana.com' gemäß Ziffer 3. Alternativ ist Lipana.com dazu berechtigt, Teile des gesamten Profils ohne Rücksprache zu löschen.
(d) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat Lipana.com das Recht, die von den Mitgliedern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Mitglieds gemäß Ziffer 2. sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat Lipana.com das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung. 9. Abmeldung und Kündigung
(a) Jedes Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung ('Konto löschen') wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht und das in Ziffer 3. (a) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet.
(b) Wenn ein Mitglied eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in Ziffer 3. (c) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Das Mitglied verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. das Mitglied erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.
(c) Lipana.com ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
(d) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch Lipana.com einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).
10. Betrieb Lipana.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
11. Unabhängige Leistungsanbieter
(a) Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Lipana.com anbieten, werden als Internet Content Provider bezeichnet. Die von einem Internet Content Provider erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für das Mitglied kostenpflichtig sein.
(b) Das Mitglied ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem Internet Content Provider über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Lipana.com ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Mitglied und einem Internet Content Provider .
(c) Lipana.com übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der Internet Content Provider . (d) Lipana.com gibt ohne Einwilligung des Mitgliedes keine persönliche Daten an Internet Content Provider weiter. 12. Rechte
Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu Lipana.com gehören, liegen ausschließlich bei Lipana.com. Lipana.com ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten.
Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschliesslich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig. 13. Haftung
Die Lipana East-West Relationship GbR mbH ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit auf das Gesellschaftsvermögen beschränkter Haftung.
(a) Lipana.com stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Mitglieder Übereinstimmungen mit anderen Mitgliedern überprüfen können und Kontakt mit Mitgliedern aufnehmen können. Lipana.com hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Lipana.com kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg der Kontakt-Profile und der Matches übernimmt Lipana.com ebenfalls keine Haftung.
Mitglieder können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das Lipana.com-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Zweck nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Lipana.com-Systems ist jede Haftung der Lipana.com ausgeschlossen. Lipana.com übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Mitgliederprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Mitgliedern.
(b) Lipana.com übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von Lipana.com. Lipana.com haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der Lipana.com aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Lipana.com nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways sowie sonstigen relevanten Server-Systemen (z.B. Mail-Server). Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt Lipana.com keine Haftung.
(c) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Lipana.com nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
(d) Für den Fall, dass im Lipana.com Info Center unzutreffende Informationen oder Daten veröffentlicht oder in Programmen oder Datenbanken Fehler enthalten sein sollten, kommt eine Haftung nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch Lipana.com oder ihrer Mitarbeiter in Betracht. (e) Lipana.com haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von Lipana.com eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(f) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. 14. Freistellung
Jedes Mitglied stellt Lipana.com hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Profil-Missbrauch durch andere Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jedes Mitglied Lipana.com von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben. 15. Mitteilungen
Mitteilungen von Lipana.com an seine Mitglieder erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Mitgliedern an Lipana.com müssen per E-Mail an die auf den Lipana.com-Seiten ausdrücklich genannten Adressen (wie z.B. support@Lipana.com) oder auf dem Postwege erfolgen.
16. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen Lipana.com nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
17. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Lipana.com ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Lipana.com wird das Mitglied ausdrücklich auf die jeweilige Änderung hinweisen und zur Zustimmung zu der Änderung auffordern. Falls ein Mitglied die Änderung nicht vor der erstmaligen Nutzung des Lipana.com Services nach Erhalt der Änderungsmitteilung akzeptiert, gelten die alten Geschäftsbedingungen für dieses Mitglied fort.
18. Allgemeines
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und Lipana.com gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Lipana.com entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von Lipana.com, sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs handelt, das Mitglied keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageergebung nicht bekannt ist.
19. Widerrufsrecht
Jedes Mitglied hat das Recht das Vertragsverhältnis mit Lipana.com innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) durch schriftliche Erklärung gegenüber Lipana.com unter der in Ziffer 15 angegebenen Adresse zu widerrufen.
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